„Ernährung ist Privatsache!“ Mit diesen Worten widerspricht der ernährungspolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL der Ethikrat-Vorsitzenden Alena Buyx. „Mit dem Begriff ‚Multiakteursverantwortung‘ rechtfertigt sie ihre...
Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher hat dem Plan des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, eine EU-Arbeitslosenversicherung einzuführen, eine klare Absage erteilt. „Die deutschen Arbeitnehmer sind bereits weltweit mit am höchsten belastet mit...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) staatlich subventionierten Wahlkampf vorgeworfen. „Auf die Idee von Döner-Gutscheinen, um über 12jährige zum Impfen zu motivieren,...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Alt-Bundespräsident Gauck angesichts des ‚dänischen Wegs‘ beim Corona-Umgang Unverschämtheit gegen die eigenen Bürger vorgeworfen. „Der 81-jährige hat Ungeimpfte...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die jüngste Kantar-Umfrage als Indikator für das katastrophale Bildungsniveau der deutschen Jugend gewertet. „Ich hätte mir nicht vorstellen können, mit Luisa Neubauer mal...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat den Kabinettsausschuss „gegen Hass und Hetze“ als einseitige Schaufensterpolitik kritisiert. „Ich bezweifele die von Innenminister Thomas Strobl (CDU) postulierten edlen Motive. Es handelt es sich um...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) vorgeworfen, weder sein Haus noch seinen Haushalt im Griff zu haben. „Vor einer Woche berichtete die RNZ von einer Kabinettsvorlage, wonach die...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die grünschwarzen Pläne für eine neue Corona-Verordnung als weiteren Schritt in eine Demokratur zurückgewiesen. „Woche für Woche hoffen die Baden-Württemberger, den...
10.09.21
Stuttgart. „Wer mit der Abkehr von der 7-Tage-Inzidenz auf ein wenig Vernunft gehofft hatte, wird von der Landessregierung schwer enttäuscht“, so die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL. „Auf der nach oben offenen...
09.09.21
Dr. Bernd Grimmer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofes, das die Urheberrechte bei Kunst im Internet stärkt: „Die Stärkung des Urheberrechtes ist...
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat dem Zentralrat der Juden einen erschreckenden Realitätsverlust attestiert. „Der Verband hat in einem Aufruf die Bevölkerung zur Mithilfe aufgefordert, ‚die AfD...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) völlige Planlosigkeit zum Schulstart vorgeworfen. „Abgesehen davon, dass sie wie Annalena Baerbock auch schiefe Metaphern produzierte, war...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Entwurfspläne für eine neue Corona-Verordnung ab Montag als demokratische Zumutung kritisiert. „Anders als von Angela Merkel (CDU) behauptet, ist es nicht das Virus, sondern der sozial völlig...
„Bürger schützen – Grenzen dicht!“ Mit diesem Appell reagierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL in seinem jüngsten Videostatement auf BKA-Meldungen, wonach etwa jeder zweite Tatverdächtige bei...
„Soziale Marktwirtschaft heißt Arbeitnehmerschutz für alle.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung, die Entschädigungszahlungen...