Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den SWR-Intendanten Kai Gniffke aufgefordert, die Verbreitung unwissenschaftlicher Ideologie auf den von ihm verantworteten funk-Jugendkanälen zu stoppen. „In der jüngsten Folge des...
Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat dem CDU-MdB aus dem Bundestagswahlkreis Schwarzwald-Baar, Thorsten Frei, für seine Unterstützung der AfD-Position zu einer Wahlrechtsänderung gedankt. „Er sieht im neuen Bundestag keine Mehrheit für die...
„Dass die Grünen zur Landtagswahl Mieter belogen haben, lässt sich nicht mehr vertuschen“, erklärt der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL. „In ihrem Programm zur Landtagswahl haben die Grünen noch vor...
18.10.21
Der totalitäre Überwachungsstaat wie er in 1984 von George Orwell beschrieben worden ist, wird schneller Realität als wir denken. Wer die Gedanken kontrolliert, kontrolliert die Realität. Wer die Sprache vorgibt, kontrolliert die Gedanken. Wer die...
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche EKD Heinrich Bedford-Strohm aufgefordert, zum Islam zu konvertieren. „Wer derart das Christentum entkernt und zugleich den Islam...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Plänen der BR-Intendantin Katja Wildermuth, den Bildungskanal ARD-alpha zu einem multimedialen Wissens- und Bildungsportal umzubauen, eine Absage erteilt. „In der FAZ sprach sie davon,...
„AfD wirkt!“, stellt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher beim Lesen des Sondierungspapiers der Ampelparteien fest und warnt zugleich vor Entwarnung. „Auch wenn die FDP das Tempolimit fernhalten konnte, weil sie Angst hat, Stimmen an die AfD...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. „Eigentlich sollte man den Gedankenschrott gebührenfinanzierter Comedians gepflegt ignorieren. Aber wer die...
14.10.21
Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer hat die Gleichbehandlung aller Studenten auch an der Hochschule Karlsruhe gefordert - ob geimpft oder ungeimpft. „Diesen Studenten mit Exmatrikulation zu drohen ist eine unzulässige...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Vorwürfe gegen die Autorin Elke Heidenreich wegen „Rassismus“ und „Sexismus“ bei Markus Lanz (ZDF) als ideologische Hetze zurückgewiesen. „Indem die...
AfD-Fraktionsvize Ruben Rupp MdL hat die Begründung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim auf die Ablehnung seines Eilantrags als medizinisch unlogisch und sozial nicht nachvollziehbar bewertet (1 S 3038/21). „Einerseits beziehen sich die Richter darauf,...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat der ARD die unkommentierte und ungeprüfte Verbreitung von Regierungsnarrativen attestiert. „Wenn sich WDR-Journalist Detlef Flintz zum Thema Energiepreise in den Tagesthemen zu dem Satz...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die falschen Zahlen des RKI zur Impfquote in Deutschland als nur einen von vielen Fällen von Missmanagement bewertet, bei denen die Regierungen wichtige Fakten ignoriert. „Ob bei der...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat angesichts der Sprecherwahl der Grünen Jugend dem Parteinachwuchs totalitäre Gesinnung vorgeworfen. „Dass Timon Dzienus dem TV-Moderator Jörg Pilawa mit...
Fraktionschef Bernd Gögel hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) völlige Kopflosigkeit in seiner Coronapolitik vorgeworfen. „Die ‚Fairness‘ gegenüber dem Steuerzahler gebiete es, für die Tests wieder Geld zu verlangen, sagte er...