Miguel Klauß MdL: Streichung des Tempolimits lässt nur kurz aufatmen!

18.10.2021
„AfD wirkt!“, stellt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher beim Lesen des Sondierungspapiers der Ampelparteien fest und warnt zugleich vor Entwarnung. „Auch wenn die FDP das Tempolimit fernhalten konnte, weil sie Angst hat, […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„AfD wirkt!“, stellt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher beim Lesen des Sondierungspapiers der Ampelparteien fest und warnt zugleich vor Entwarnung. „Auch wenn die FDP das Tempolimit fernhalten konnte, weil sie Angst hat, Stimmen an die AfD zu verlieren, darf man sich nicht zu früh freuen. Die Grüne haben noch viele Giftpfeile für Autofahrer im Köcher!“ Noch stehe die Regierungskoalition nicht, und SPD und Grüne hätten sich in vielen Positionen zu Lasten der Bürger durchgesetzt.

„Was nützt es“, merkt Klauß an, „wenn sich individuelle Mobilität schon bald nur noch die Wähler von Grünen und FDP aus den Villenvierteln leisten können und für den Normalbürger, wenn überhaupt, nur völlig überfüllte Züge und Bahnen bleiben?“ Ein Blick auf die durch Steuern und Abgaben in die Höhe getriebenen Spritkosten sei ein alarmierendes Signal, so Klauß. Er spreche sich für eine an den Bedürfnissen der Bürger orientierte Verkehrspolitik aus. Eine „ideologisch geleitete Verbotspolitik“, welche bestimmte Verkehrsmittel bevorzuge oder diskriminiere, lehne er ab. Im Vordergrund solle die Freiheit der Bürger in der Wahl des Verkehrsmittels stehen. Individuelle Mobilität müsse bezahlbar bleiben und dürfe „kein Privileg weniger Reicher“ werden.

Miguel Klauß

Miguel Klauß

Miguel Klauß (geb. 1986) ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr sowie im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen. Klauß wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 43 (Calw).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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