„Das 1,5 ° Ziel und die Debatte muten an wie ein Fastnachtsscherz pünktlich zum 11.11.“ Mit diesen Worten begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Beitrag zur Landtagsdebatte „Weltklimakonferenz...
Pressemitteilung
„Jetzt haben Sie die Möglichkeit zu beweisen, dass Sie das Wohl des Landes und seiner Bürger über Parteiinteressen stellen können.“ Mit diesen Worten warb der handwerkspolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL heute im Landtag...
„Die große Koalition von Grünen bis FDP hat Maß und Mitte, Rücksicht und Freiheitssinn längst an der Tür zum Parlament abgegeben.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL ist in der heutigen Plenardebatte zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hart mit der Corona-Politik der Regierungsparteien in Land und Bund...
„Dass sich Deutschland nicht an der Allianz von zwei Dutzend Staaten und mehreren Autobauern beteiligt, die ein Enddatum für den Verkauf von Benzin- und Dieselautos festsetzen wollen, offenbart die ganze Scheinheiligkeit der deutschen Klimapolitik“....
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat angesichts des positiven Coronatests des vollständig geimpften Nationalspielers Niklas Süle die Debatte um Joshua Kimmich als gegenstandslos und unanständig kritisiert....
„Für unsere Fraktion geht Baden-Württemberg mit diesem Haushalt keinen Sonderweg, sondern einen sonderbaren Weg.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionschef Bernd Gögel MdL seinen Beitrag zur Haushaltsdebatte heute im Landtag. „Die...
„Das Schwarzbuch der Steuerzahler kommt gerade rechtzeitig, um vor der Haushaltsdebatte Finanzminister Bayaz (Grüne) einen Schuss vor den Bug zu geben.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel auf die heute vorgelegte 49. Ausgabe,...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die aktuelle Belastung Baden-Württembergs durch Asylbewerber via Weißrussland als hausgemachte Katastrophe für die Sicherheit und Stabilität unseres Bundeslandes bezeichnet. Rupp...
„Wenn wir die aktuellen Bilder aus Weißrussland sehen, dürfen wir nicht vergessen, wer wirklich für die dortige Lage verantwortlich ist“, sagt Emil Sänze, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Im Jahr 2020 erlebte...
„Mit der Beendigung der epidemischen Lage wird nicht die Gängelung der Bürger beendet werden“, kritisiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Pläne der künftigen Ampel-Koalition. „Wir lehnen...
Der sicherheitspolitische Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die grüne Abgeordnete Ayla Cataltepe aufgefordert, ihren Sitz im Innen-Ausschuss bis auf Weiteres ruhen zu lassen. „‚Mit Herz, Vernunft und Leidenschaft‘ –...
„Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) muss die absurden Leitlinien der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten für geschlechtergerechte Sprache an den Hochschulen Baden-Württembergs stoppen“. Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspoliti...
Unter dem Vorwand des Klimaschutzes fordert das Umweltbundesamt die Umsetzung der Agenda der Grünen. Unter den einschneidenden Maßnahmen sind unter anderem höhere Spritpreise, Abschaffung der Pendlerpauschale, Tempolimit, Pkw-Maut. „Das ist ein...
Im Jahr 2011 hat Deutschland den Atomausstieg beschlossen, 513 von 600 Bundestagsabgeordneten stimmten damals zu. Elf deutsche Kernkraftwerke wurden seitdem stillgelegt, die letzten sechs werden bis spätestens Ende 2022 gleichfalls stillgelegt. In...