„Die CDU macht einen Haken hinter der Deindustrialisierung unseres Landes.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL das neue Klimaschutzgesetz der Landesregierung. „Einen unpassenderen Zeitpunkt...
Pressemitteilung
14.09.22
„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
Der wirtschafspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Bemühungen der Landesregierung um die Ortsmitten als nicht weitreichend genug kritisiert. „Wenn Ministerin Razavi (CDU) schon die Einschränkung ‚Anpassung an den...
„Kretschmann will, dass seine Untertanen Energie sparen – statt selbst für Energie zu sorgen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Vorstellung der Energiesparkampagne „Cleverländ“ von...
„Nachdem sie sich jahrelang aus Brüssel entmündigen ließen, entdecken die schon länger hier Regierenden jetzt – angesichts des Endlager-Standorts – den Wert direkter Demokratie wieder.“ Mit diesen Worten reagiert der...
„Die Resignation vor der selbstgeschaffenen Krise ist zur grünen Staatsräson geworden.“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Äußerungen von Grünen-Chefin Schwelling, gesenkte Standards etwa in...
„Der unsägliche Wirtschaftskrieg gegen Russland war von vornherein eine Schnapsidee – nun trägt er erste Früchte auch hierzulande.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL auf die...
„Die musikalische Bildung unserer Kinder ist von hoher Bedeutung, aber zu dieser gehören neben Musikschulen auch freie Musiklehrer.“ Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Jahrestagung und...
„Habecks Entscheidung zum Reservebetrieb der Kernkraftwerke ist hanebüchen – noch hanebüchener aber ist das Oppositionsgebaren der CDU.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von...
„Seit 2016 haben es Linksextremisten auf Eigentum und Gesundheit von AfD-Politikern abgesehen, und die Landesregierung findet kein Mittel.“ Mit diesen Worten reagiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion auf die...
„Die Landesregierung lernt einfach nicht dazu – sie kann keine Schule.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von Bildungsministerin Schopper (Grüne) zum Schulanfang in Baden-Württemberg....
„Bei 56 % Hartz-IV-Beziehern unter allen seit 2015 gekommenen Migranten ist das ‚Kümmerer‘-Programm nichts weiter als ein Feigenblatt verfehlter Flüchtlingspolitik.“ Mit diesen Worten reagierte der migrationspolitische...
„Mit einem Anschlusszwang an Wärmenetze bei älteren Gebäuden haben sich die Grünen endgültig als stalinistische Zwangspartei etabliert.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL...
„Diese Entscheidung ist nicht nur nichts – sie ist sogar weniger als das.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Entscheidung für den Reservebetrieb von zwei süddeutschen Kernkraftwerken. „Habeck...
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann kritisiert, für das Entlastungspaket der Bundesregierung eine Ministerpräsidentenkonferenz einzuberufen. „Die Ministerpräsidentenkonferenz hat...