Bernd Gögel MdL: Reservebetrieb ist ein Witz

06.09.2022
„Diese Entscheidung ist nicht nur nichts – sie ist sogar weniger als das.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Entscheidung für den Reservebetrieb von zwei süddeutschen Kernkraftwerken. „Habeck entscheidet großzügig, dass Neckarwestheim 2 und Isar 2 in Reserve bleiben dürfen. Und das, obwohl der Stresstest klar gezeigt hat, dass Strom-Engpässe nicht auszuschließen […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Diese Entscheidung ist nicht nur nichts – sie ist sogar weniger als das.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Entscheidung für den Reservebetrieb von zwei süddeutschen Kernkraftwerken. „Habeck entscheidet großzügig, dass Neckarwestheim 2 und Isar 2 in Reserve bleiben dürfen. Und das, obwohl der Stresstest klar gezeigt hat, dass Strom-Engpässe nicht auszuschließen sind. Die Entscheidung zum bloßen Reservebetrieb ist daher nur mehr als Witz zu bezeichnen und beweist die fehlende Logik grüner Energiepolitik. Eindrucksvoll beweist diese auch Bundesumweltministerin Lemke, wenn sie nun den Reservebetrieb als vernünftige Entscheidung bezeichnet. Auch Kretschmann hält diese plötzlich für richtig. Die grüne Energiepolitik war vorher also unvernünftig und falsch. Diese Einsicht begrüße ich.“

Sie muss aber weitergehen: Alle verbliebenen Kernkraftwerke müssen weiterlaufen, fordert Gögel. „Wie wir schon im Landtagswahlprogramm forderten, braucht es zudem eine ideologiefreie Weitererforschung neuartiger Kernreaktoren und auch Neubauten von Kernkraftwerken – vor allem mit Blick auf die Zukunft. Die Krise zeigt, wie wichtig ein ausgeglichener Energiemix ist. Zur schnellen Entlastung müssen zudem die CO2-Bepreisung sowie die Energiesteuer abgeschafft, die Mehrwertsteuer auf ein Mindestmaß gesenkt und NordStream 2 in Betrieb genommen werden. Entgegen Scholz‘ unsäglich wählerverdummenden Behauptungen ist nicht Russlands Krieg schuld an der wirtschaftlichen Schieflage unseres Landes, sondern die falsche Energiepolitik. Sie ist zum Wohle unseres Landes unverzüglich zu beenden.“

Bernd Gögel

Bernd Gögel

Bernd Gögel (geb. 1955) ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, im Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament) sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Gögel wurde 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 44 (Enz).

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