„Hannibal ante portas, will uns die CDU mit dem Titel der heutigen aktuellen Debatte sagen - und sich damit als die Verteidigerin von europäischen Werten inszenieren.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen...
Pressemitteilung
„Mit ihren Aussagen bei der Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ unterminiert die Landtagspräsidentin den Kerngedanken der repräsentativen Demokratie.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Obmann der Kommission Emil Sänze MdL auf die Äußerungen von Muhterem Aras...
Mit einer gemeinsamen Entschließung ist am Abend das interfraktionelle Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD- Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion zu Ende gegangen. Neben der das Hamburger Abkommen ersetzenden Ländervereinbarung befassten sich die...
„Erst Corona, jetzt gibt die Energiepolitik der Regierung den Heilbädern endgültig den Rest.“ Mit diesen Worten kommentierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Ankündigung der Heilbadbetreiber, wegen der steigenden Energiekosten ihr...
„Wer vorschreiben will, was Menschen essen sollen, hat sich von der Freiheit verabschiedet.“ Mit diesen Worten reagiert der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf den Plan, an den Grundschulen und Kitas in Freiburg nur noch vegetarische...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Gaskommission als „Schuss in den Ofen“ kritisiert. „Die am Morgen bekannt gewordenen Informationen haben sich also bewahrheitet: Die Bürger sollen durch eine einmalige Übernahme der Heizrechnung durch den Staat...
„Ich gratuliere den Parteifreunden in Niedersachsen, zumal dem Spitzenkandidaten Stefan Marzischewski-Drewes, zu dem grandiosen Wahlergebnis. Die nahezu Verdopplung der Stimmen zeigt, dass wir nicht nur zu alter Stärke und Geschlossenheit zurückgefunden haben, sondern...
„Dass Studenten bestimmte Ursache-Wirkung-Relationen noch nicht verstehen, ist ihrem Kenntnisstand geschuldet. Dass das gestandenen Professoren passiert, ist ein Armutszeugnis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg.“ Mit diesen Worten reagiert der...
„Die Landesregierung ist aufgefordert, alles Notwendige dafür zu tun, die Fortexistenz des Archäoparks Vogelherd zu sichern“: Mit diesen Worten reagiert der kultur- und wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf...
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und das Kultusministerium streiten über den Lehrermangel – zwei Blinde reden von der Farbe.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die...
„Wenn der Finanzminister um einen Kasten Bier rappt und seine Kollegen Beifall klatschen und mittanzen, dann hat das derzeit schon was von den letzten Momenten auf der Titanic.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL das Ende...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Verfassungsbeschwerde der Lebenshilfen der Region Mittelbaden gegen das neue Infektionsschutzgesetz. „Es ist gut, dass sich gegen das totalitäre Gebaren der Politik endlich...
„Ein grüner Ministerpräsident singt das Loblied des Föderalismus – und seine Partei tut alles, um die Krake EU noch monströser zu machen.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des badischen Diakonie-Chefs Urs Keller nach einem Sozialgipfel. „Keller warnt mit deutlichen Worten vor der Pleite der Krankenhäuser, Kindertagesstätten,...
„Die Bildungspolitik der letzten Jahre mündet in eine Katastrophe.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Forderungen des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) zur Unterrichtsversorgung in...