„Das Problem ist, dass ihr sogenanntes Klimaschutz-projekt alles andere als nachhaltig ist!“ Mit diesen Worten begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft. „Wie...
Arbeitskreis
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat den Umwelthaushalt als ideologisch bedingten Unfug abgelehnt.
„Sie sprechen von Ernährungssicherheit und machen diese durch Ihre Bioförderung zur Makulatur.“ Mit diesen Worten kritisiert der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein die Agrarpolitik der grün-schwarzen Landesregierung in seiner Plenarrede zum Haushalt des...
„Ohne unsere ehrenamtlich tätigen Mitbürger wäre unser soziales System schon längst zusammengebrochen.“ Mit diesen Worten würdigte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Bürgerarbeit anlässlich des Tages des...
„Wir sehen hier einen völlig aus der Zeit gefallenen ‚weiter-so‘ Haushalt; einen Haushalt aus der guten alten Zeit; aus vergangenen, erfolgreichen Jahren in Baden-Württemberg. Ob Bildungsmisere, Wohnraumnotstand oder aus multiplen Krisen...
„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
„Der neue EnBW-Chef offenbart sich bei Dienstantritt als Musterbeispiel einer unguten Verquickung von Politik und Energiewirtschaft“. Mit diesen Worten kommentierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL das aktuelle Interview...
Carola Wolle: Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Skepsis der Solarbranche bei der Photovoltaikpflicht für Altgebäude als nachvollziehbar begrüßt. „Allerdings dürften die Gründe jeweils andere ein. Für...
„Vor elf Jahren stimmte die FDP selbst für den Atomausstieg – jetzt wirbt sie für die Laufzeitverlängerung.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Laufzeitverlängerung. „Sie hat damit...
„Erst verkündet der SPD-Kanzler in infantiler Sprache ein Instrument der Planwirtschaft, und prompt lobt eine CDU-Wirtschaftsministerin dieses Instrument als gute Lösung“. Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Wendehals kritisiert. „Die Laufzeit kann man jetzt nicht einfach nochmal beliebig verlängern, sagte er noch im Frühsommer. Heute dagegen...
„Wenn 80 % der befragten Unternehmen sehr starke, starke oder deutliche Auswirkungen der Energiekrise auf ihre Unternehmen bejahen, ist sie im Maschinenbau nicht nur angekommen, sondern schlägt sie voll durch.“ Mit diesen Worten reagiert der...
„Kretschmann will, dass seine Untertanen Energie sparen – statt selbst für Energie zu sorgen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Vorstellung der Energiesparkampagne „Cleverländ“ von...
„Wo bleibt das Nein der CDU zum Koalitionspartner Grüne, wenn es um lebenswichtige Entscheidungen wie die Laufzeitverlängerung für Neckarwestheim geht?“, fragt Emil Sänze MdL, der parlamentarische Geschäftsführer der...