Pressemitteilung Stuttgart, 25.09.2026 „Wer aus einer statistischen Korrelation zwischen AfD-Wahlergebnissen und dem Kauf von Elektroautos eine Bremswirkung der AfD konstruiert, verwechselt zunächst einmal Zusammenhang und Ursache.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
Digitalisierung
Pressemitteilung Stuttgart, 23.09.2026 „Wenn ich die Ästhetik der Stuttgarter Weißenhofsiedlung oder der Karlsruher Dammerstock-Siedlung moniere, bin ich seit heute Nationalsozialist.“ Mit diesen Worten kommentiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Uwe von...
Pressemitteilung Stuttgart, 23.09.2026 „Wer Wähler mit Verstaatlichungen umerziehen will, hat die Marktwirtschaft ebenso wenig verstanden wie die Demokratie“. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL auf die...
Pressemitteilung Stuttgart, 22.09.2026 „Eine Mietpreisbremse verwaltet den Mangel – sie schafft aber keine Wohnungen“. Mit diesen Worten kritisiert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Alexsei Zimmer MdL die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse in...
Pressemitteilung Stuttgart, 22.09.2026 „Eigentum ist kein Gnadenrecht, das die Politik so lange gewährt, wie ihr der Eigentümer genehm ist, sondern eine tragende Säule der Sozialen Marktwirtschaft.“ Mit diesen Worten bekräftigt der finanzpolitische...
PressemitteilungStuttgart, 26.05.2026 „Was hier unter dem harmlosen Schlagwort ‚Verlässlichkeit‘ vorbereitet wird, ist nichts anderes als die institutionalisierte politische Vorzensur im digitalen Raum.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp kritisiert die schleppende Digitalisierung hierzulande.
Der digitalpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid hält das Cybercrime-Zentrum für richtig.
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid befindet den Mobilfunkausbau für zu langsam.
„Wir begrüßen als AfD-Fraktion alles, was dazu beitragen kann, die Funklöcher in Baden-Württemberg zu stopfen - auch wenn es nur minimale Verbesserungen sein sollten“. Mit diesen Worten begründete der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens zur Unterstützung des Mobilfunknetzausbaus wie folgt kommentiert: „Die Abschaffung von baurechtlichen Verfahren scheint...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid kommentiert den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wie folgt: „Der Datenschutzbeauftragte hat gewollt oder ungewollt den Knackpunkt seiner Tätigkeit im letzten Teil seines Berichts selbst...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Kritik der Polizeigewerkschaft an der Landesregierung für deren mangelnde Tätigkeit in der Cybersicherheit. „Die wederholt erfolgreichen DDoS-Angriffe gegen die Internetauftritte der...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Aussagen von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona, am EuGH angesiedelter Gutachter, als Bestätigung von AfD-Positionen gewertet. „Sánchez-Bordona bekräftigt die...