von Ruben Rupp | Sep. 28, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL kommentiert die Lage in den Kommunen angesichts der Migrationskrise wie folgt: „Den Aussagen von Gemeindetagspräsident Jäger nach zu urteilen, ist die FDP mit dem heutigen Tage am rechten politischen Rand...
von Anton Baron | Sep. 27, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
„Baden-Württemberg befindet sich auf dem Tiefpunkt all jener verlorenen Jahre, in denen dieses Land eine grüne Regierung ertragen musste.“ Mit diesen Worten begann Fraktionschef Anton Baron MdL seinen Debattenbeitrag zur Halbzeitbilanz der Landesregierung. „Gestern...
von Bernhard Eisenhut | Sep. 27, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
„Kurzfristige Lösungen, bei denen absehbar ist, dass sie nicht funktionieren werden – und vor allem nicht so, dass die Pflege in Baden-Württemberg auf dem gewohnten Niveau bleiben wird“, nannte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut...
von Miguel Klauß | Sep. 27, 2023 | Allgemein, Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung
„Heute können Sie mit der Abstimmung dieses Gesetzentwurfs den ersten Schritt machen, die Gesellschaft zu einen.“ Mit diesen Worten begründete Fraktionsvize Miguel Klauß MdL den AfD-Entwurf zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes. „Teile der angeblichen...
von Ruben Rupp | Sep. 27, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL kommentiert den Brandbrief der Städte Karlsruhe, Freiburg und Mannheim an Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) wie folgt: „Die Migrationskrise ufert immer weiter aus. Kretschmann hingegen bleibt untätig....
