von AfD-Fraktion-BW | Okt. 22, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL kritisiert die Aussagen von Sozialminister Lucha (Grüne) zur Migration scharf: „In der derzeitigen Lage bei Migration noch von ‚Bereicherung‘ zu sprechen, ist blanker Hohn. Es zeigt, dass mit dieser...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Forderungen des Bündnisses „Nothilfe sozialer Wohnungsbau“ wie folgt: „Der Intendant der Internationalen Bauausstellung Andreas Hofer hat zwar ganz recht damit, dass es zukunftsfähigen und...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2023 | Allgemein, Bernhard Eisenhut MdL, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL protestiert vehement gegen die die geplante Veranstaltung mit Candy Licious im sog. Demokratischen Zentrum Ludwigsburg, kurz DemoZ, am kommenden Sonntag. „Die Stadt bewirbt auf ihrer...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Bettelbrandbrief von Bürgermeistern des Kreises Reutlingen für mehr Unterstützung in der Flüchtlingsunterbringung als Signal in die falsche Richtung kommentiert: „Die Verzweiflung der Kommunen ist...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2023 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Uwe Hellstern MdL hat den „Praxis-Check“ des schnellen Ausbau der Windenergie von Staatssekretärin Brantner (Grüne) als Nonsens kritisiert: „Jede Genehmigung einer Windindustrieanlage ist ein Unglück für Klima, Umwelt und...