von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft
„Der Standort ist nicht wegen der grün geführten Landesregierung so gut für die Luft- und Raumfahrt, sondern trotz dieser Regierung.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag zum Grünen-Antrag zum...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
„Die ideologischen Wahn-Spiele sind in der EU wichtiger als das Brot“. Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Regierungsantwort aus seine Anfrage (Drs. 17/5377) nach dem Einsatz wasserstoffbasiert erzeugten Stahls in...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
„Die Entscheidungshoheit nebst Zuständigkeit für die Hauptverkehrswege in Baden-Württemberg muss wieder beim Land liegen.“ Mit diesen Worten begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zum Regierungsantrag „Ausbau der...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 24, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat eine sofortige Abschaffung des Islamunterrichts in Baden-Württemberg gefordert: „Die antisemitischen Versammlungen der vergangenen Wochenenden zeigen, dass Islamunterricht rein gar nichts bewirkt....
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 23, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert angesichts der BLV-Studie zur Belastung von Berufsschullehrern, dass sich die Lehrer auf ihre originäre Aufgabe konzentrieren können sollen, nämlich auf das Unterrichten: „Es bleibt dabei: In...
