von AfD-Fraktion-BW | Okt. 26, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL beglückwünscht die Elterninitiative G9 und ruft die Landesregierung zu raschem Handeln auf: „Dies ist ein Riesenerfolg und ein Zeichen dafür, dass Volksanträge trotz der großen Hürden doch noch zum...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL kommentiert den Notfallplan für den ärztlichen Bereitschaftsdienst wie folgt: „Die Politik hätte den Konflikt längst per Gesetz regeln können. Stattdessen hat man es auf eine Entscheidung ankommen...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Landesentwicklung, Pressemitteilung
„Die heutige Anhörung zum Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren (Drs. 17/5422) zeigte, dass sowohl der Städtetag als auch die Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht im Deutschen Anwaltsverein die Sichtweise der AfD-Fraktion...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Bildung, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung
„Schüler müssen nach ihren Begabungen erzogen und ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend gefördert werden“. Mit diesen Worten begründete der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL heute im Plenum die Zustimmung zum FDP-Antrag zur...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 25, 2023 | Energiewirtschaft, Joachim Steyer MdL, Pressemitteilung
Der stellv. energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL hat heute in seinem Debattenbeitrag die Energiepolitik der Landesregierung angegriffen: „Wenn Sie von den Altparteien so weitermachen, dann sind Sie der Totengräber eines der wichtigsten...
