von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat in seinem Debattenbeitrag zur Heizsaison die Energiepolitik der Landesregierung als realitätsfern kritisiert. „Dank der mit dem GEG und dem Landesklimaschutzgesetz durchgeprügelten Technologien ist...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Landesentwicklung, Pressemitteilung, Wohnen
Der landesentwicklungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat heute im Landtag die Wohnungsbaupolitik der Landesregierung als völlig verfehlt kritisiert. „Nach Branchenschätzungen fehlen im Land aktuell rund 70.000 Wohnungen. Vergangenes Jahr...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL wertet die Vorgänge im Lichtentaler Schwarzwaldwohnstift als „gezielte Vertreibung von alten Deutschen zugunsten illegaler Einwanderer“. „Es mag sein, dass ein Streit innerhalb der verschachtelten Besitz-,...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 6, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die auch von Baden-Württemberg gestützte Forderung der CDU-geführten Bundesländer nach Asylverfahren außerhalb Europas wie folgt: „Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) wacht angesichts der völlig ausufernden...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 26, 2023 | Agrar, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
„Grün-Schwarz wird den Zustand des Waldes in den nächsten Jahren noch verschlechtern“. Mit diesen Worten kommentiert der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den aktuellen Waldschadensbericht. „Hauk beklagt lautstark die Folgen des Klimawandels,...
