von AfD-Fraktion-BW | Nov. 9, 2023 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung, Soziales
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Resultate des „Glücksatlas 2023“ für Baden-Württemberg als alarmierend bewertet: „Sowohl die Einkommens- als auch die Arbeitszufriedenheit liegen auf einem niedrigen Niveau, wobei letztere sogar...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
„Dass die Investitionsausgaben des Landes für den Staatlichen Hochbau um 7% zurückgehen, ist ein falsches Signal in einer Zeit, in der die Baubranche wie seit langem nicht mehr unter Druck steht.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Fischerei, Pressemitteilung
„Wenn Sie Vertrauen in die Angler, in die Fachverbände und die Fischereiprüfung in Baden-Württemberg haben, können wir die Sachkenntnis von Begleitpersonen minderjähriger Angler voraussetzen.“ Mit diesen Worten warb der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Hans-Jürgen Goßner MdL, Landesentwicklung, Pressemitteilung, Wohnen
„Unter dem Deckmäntelchen der ‚Digitalisierung‘ die Rechte der Anwohner einzuschränken, halten wir für einen Skandal!“ Mit diesen Worten begann der landesentwicklungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL seinen Debattenbeitrag zum neuen...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 8, 2023 | Medien/Rundfunk, Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
„Da die Einführung von Compliance-Regeln überfällig ist, stimmen wir der vierten Änderung des Medienstaatsvertrags zu“. Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Landtagsdebatte. „Allerdings müssen wir konstatieren, dass wir...
