19. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Die reale Datenwelt hat die Überwachungsphantasie der Science-Fiction-Dystopien längst überholt, aber unsere digitalisierungsbesessene Landesregierung weiß von nichts.“ Mit diesen Worten kommentiert der Parlamentarischer...
19. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist weder medizinisch noch juristisch nachvollziehbar.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL auf die Billigung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht durch das...
18. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Der Ministerpräsident wird langsam zur tragischen Figur“. Dieses Resümee zog der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute aus der öffentlichen Befragung des Innenministers im Innenausschuss nach...
18. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Groteske Steuerbürokratie – und jetzt schreit Kretschmann ‚Haltet den Dieb!‘“ Mit diesen Worten kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL Ministerpräsident Kretschmann ob...
18. Mai 2022 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Die Forderungen der CDU zeigen mal wieder die energiepolitische Kompetenz dieser Partei – sie ist schlichtweg gaskrank.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Forderungen der...
