17. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Errungenschaften von vor 50 Jahren werden heute mit Füßen getreten – ein Armutszeugnis.“ Mit diesen Worten gedachte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL dem 50-jährigen Jubiläum der Ostverträge....
17. Mai 2022 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) vollständigen Realitätsverlust vorgeworfen. „Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz stellten er und sein hessischer Amtskollege...
17. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Die Tourismuspolitik fügt sich in das Gesamtbild grünschwarzer Politik: sie ist inkonsistent, unlogisch und schadet dem ganzen Land.“ Mit diesen Worten reagierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Initiative der...
17. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Diese Forderung gehört seit Jahren zum Standardrepertoire von FDP und CDU in Baden-Württemberg, die dies auch im Wahlprogramm haben“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL: die Pläne...
17. Mai 2022 | Pressemitteilung
„Leider besteht seit den Beschlussfassungen zum Staatshaushaltsplan 2022 nur wenig Grund zur Hoffnung auf eine Haushaltskonsolidierung durch die Landesregierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa...