06. Juli 2022 | Pressemitteilung
„Noch vor zwei Monaten forderte Raimund Haser den Neubau von Gaskraftwerken, nun wurde er wohl von der Realität eingeholt.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf die Aussagen des...
05. Juli 2022 | Pressemitteilung
„Der angeschlagene Innenminister sollte seine Ressourcen lieber in die Innere Sicherheit stecken als die Meinungsfreiheit zu bekämpfen“. Mit diesen Worten kritisiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL Innenminister...
05. Juli 2022 | Pressemitteilung
„Die Landesregierung ist in Extremismusfragen ein Zyklop, der außer dem Rechtsextremismus keine Bedrohungen sieht.“ Mit diesen Worten reagierte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Antwort zu seiner Anfrage...
05. Juli 2022 | Pressemitteilung
„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit diesen...
05. Juli 2022 | Pressemitteilung
„Erst Habeck, dann Walker – nun reiht sich auch Kretschmann in die unrühmliche Riege der grünen Kurzduscher ein.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann...
