09. Nov. 2022 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Reform des Betreuungsrechts in ihrem Debattenbeitrag dazu ausdrücklich gutgeheißen: „Einen besonders sensiblen Bestandteil der Betreuung stellt die rechtliche Betreuung dar. Der vorliegende...
08. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Der Grad an Weltfremdheit, den Habeck und Kretschmann heute zum Besten gaben, ist schon beeindruckend.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den Besuch von Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) in...
08. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Höhere Preise bei verringertem Serviceangebot, und das mit der Begründung gestiegener Energiepreise – damit wird der Wintersport im Schwarzwald bestimmt nicht attraktiver.“ Mit diesen Worten kommentiert der tourismuspolitische...
08. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Bevor von einer Verschärfung der Rechtsprechung gegen Klimaaktivisten gesprochen wird – muss erst einmal das geltende Recht durchgesetzt werden!“ Mit diesen Worten kommentierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL die...
07. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Die Landesregierung lässt in der Migrationspolitik die Masken fallen!“ Mit diesen Worten kommentierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Eröffnung einer Notunterkunft auf der Messe in Offenburg für bis zu 400...
