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Hans-Jürgen Goßner MdL: Ausscheren aus Polizeistudie ist gutes Signal für Demokratie

Hans-Jürgen Goßner MdL: Ausscheren aus Polizeistudie ist gutes Signal für Demokratie

von Hans-Jürgen Goßner | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das Ausscheren der Polizei Baden-Württembergs aus der bundesweiten Polizeistudie als gutes Signal für die Demokratie gewertet. „Das Framing, wonach die Studie...
Anton Baron MdL: AfD-Asylgesetz ist Lösung für anhaltende Migrationskrise

Anton Baron MdL: AfD-Asylgesetz ist Lösung für anhaltende Migrationskrise

von Anton Baron | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum AfD-Asylgesetzentwurf Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Die Flüchtlingskrise in Deutschland strebt ihrem Höhepunkt entgegen. Die...
Bernd Gögel MdL: Landesregierung hat Krise selbst verursacht

Bernd Gögel MdL: Landesregierung hat Krise selbst verursacht

von Bernd Gögel | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat in seinem Beitrag zur Haushaltsdebatte die derzeitige Krise als von der Regierung selbstverschuldet bezeichnet. „Durchaus zurecht spricht der Finanzminister davon, dass wir uns im Übergang von einer Megakrise in...
Unterwerfung unter EU-Irrsinn und Bürokratie!

Unterwerfung unter EU-Irrsinn und Bürokratie!

von Anton Baron | Nov. 9, 2022 | Plenarrede, Plenarreden Baron MdL

Pressemitteilung Demütige Unterwerfung unter EU-Irrsinn und die von diesem Gesetz hervorgerufene Bürokratie Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur freiwilligen Gerichtsbarkeit für deren...
Selbstbestimmungs­recht stärken: so viel Betreuung wie nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!

Selbstbestimmungs­recht stärken: so viel Betreuung wie nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich!

von Carola Wolle | Nov. 9, 2022 | Pflege, Plenarrede, Plenarreden Wolle MdL, Soziales

Pressemitteilung Selbstbestimmungs­recht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich! Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Reform des Betreuungsrechts in ihrem...
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