von Hans-Jürgen Goßner | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das Ausscheren der Polizei Baden-Württembergs aus der bundesweiten Polizeistudie als gutes Signal für die Demokratie gewertet. „Das Framing, wonach die Studie...
von Anton Baron | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum AfD-Asylgesetzentwurf Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Die Flüchtlingskrise in Deutschland strebt ihrem Höhepunkt entgegen. Die...
von Bernd Gögel | Nov. 9, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat in seinem Beitrag zur Haushaltsdebatte die derzeitige Krise als von der Regierung selbstverschuldet bezeichnet. „Durchaus zurecht spricht der Finanzminister davon, dass wir uns im Übergang von einer Megakrise in...
von Anton Baron | Nov. 9, 2022 | Plenarrede, Plenarreden Baron MdL
Pressemitteilung Demütige Unterwerfung unter EU-Irrsinn und die von diesem Gesetz hervorgerufene Bürokratie Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur freiwilligen Gerichtsbarkeit für deren...
von Carola Wolle | Nov. 9, 2022 | Pflege, Plenarrede, Plenarreden Wolle MdL, Soziales
Pressemitteilung Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich! Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Reform des Betreuungsrechts in ihrem...