Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Bildungshaushalt als Schön-Wetter-Utopie abgelehnt: „Baden-Württembergs Schulen und Hochschulen sind nach 15 Jahren grün-schwarzer Bildungspolitik nur mehr ein...
AfD-Fraktion News-Archiv
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat in seinem Debattenbeitrag den Einzelplan 01 zum Haushalt des Landtags abgelehnt: „Es ist richtig, dass sich die Kompetenzen des Landtags als oberstem Verfassungsorgan von...
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat den Staatshaushaltsplan sowie den Einzelplan 02 zum Staatsministerium als bürgerfeindlich abgelehnt: „Die AfD-Fraktion hält fest: Der Staat ist immer weniger in der Lage, die Sicherheit seiner Bürger zu...
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Sparpläne der Kommunen scharf kritisiert: „Ich frage mich, ob die Kinder hierzulande nicht schon genug gelitten haben. Erst litten sie unter der verfehlten Corona-Politik, jetzt...
„Es ist ja schön, von Griechen zu hören, denen es finanziell gut geht.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Korruptionsfall um die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili....
Der Leiter eines katholischen Internats im Main-Tauber-Kreis bekommt für ein Höcke-Autogramm mehr Aufmerksamkeit von SWR und ‚Hoheloher Tagblatt‘ als ein Mädchenmörder.“ Mit diesen Worten kommentierte der parlamentarischer...
„Die überlebenswichtige Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln ist für uns in dem historisch kurzen Zeitraum von 75 Jahren viel zu selbstverständlich geworden.“ Mit diesen Worten kommentierte der agrarpolitische...
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Auflösung des Normenkontrollrats durch die Landesregierung scharf kritisiert: „Dass Kretschmann ausgerechnet das Gremium auflösen will, das ihm beim Thema Bürokratieabbau auf die Finger schauen...
AfD-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem Ex-SWR-Intendanten Peter Voß ob seiner Warnung in der FAZ, dass die Gendersprache einen weiteren Keil zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Nutzer treibt, Anerkennung gezollt. „Spät,...
„Frau Aras lebt auf einem anderen Planeten!“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Vorstoß von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), dem EU-Notfallinstrument für den...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat die Einwände von Bundejustizminister Buschmann (FDP) gegen eine Pflichtversicherung für Elementarschäden als völlig haltlos zurückgewiesen: „Dass...
„Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut geht in die richtige Richtung, aber CDU-typisch nicht weit genug.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Forderung Hoffmeister-Krauts nach einem Aufschub...
Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Emil Sänze MdL
Wir haben soeben bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann unsere Teilnahme am Flüchtlingsgipfel abgesagt. Wir sind als AfD-Fraktion davon ausgegangen, dass wir einen offenen Diskurs zur Migrationsproblematik führen. Bedauerlicherweise müssen wir...
„Nach diesem feigen Mord an einem Schulkind einfach wieder in den Normalmodus umzuschalten, ist vollkommen undenkbar.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Bluttat in Illerkirchberg. „Da helfen auch Strobls...
Nach der Messerattacke eines Asylbewerbers aus Eritrea auf zwei Mädchen in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis), bei der eine 14-jährige getötet und eine 13-jährige schwer verletzt wurde, hat der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel...