11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in seinem Debattenbeitrag als nicht verhältnismäßig abgelehnt: „Die Kosten-Konsequenzen dieser geplanten...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat in seinem Debattenbeitrag zur Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung zu einer restriktiven Ausgabenpolitik aufgerufen. „Zu einem grundsätzlichen Bürokratieabbau...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Mit den geäußerten Kritikpunkten der Vorgaben zur Ganztagsbetreuung ergibt sich ein deutliches ‚Nein‘ zu den Aufsichtsvorschriften.“ Mit diesen Worten begründete der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher...
10. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Balzer MdL hat heute im Plenum das Bürgergeld als Ohrfeige für die arbeitende Bevölkerung bezeichnet: „Die Bundesregierung hat das Bürgergeld als Nachfolger von Hartz IV auserkoren. Damit habe der angeblich...
10. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
„Als gelernter Kaufmann im Einzelhandel weiß ich sehr gut, dass Innenstädte mehr bedeuten als Konsum – sie sind eine wichtige kulturelle Institution.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
