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Anton Baron MdL: Spaziergänger werden weiter kriminalisiert

Anton Baron MdL: Spaziergänger werden weiter kriminalisiert

von Anton Baron | Nov. 14, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Mit der verworfenen Berufung werden Corona-Spaziergänger weiter kriminalisiert – daran ändert auch die Reduktion der Geldstrafe auf 40 Tagessätze nichts.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton...
Dr. Rainer Balzer MdL: G9-Volksantrag ist richtig!

Dr. Rainer Balzer MdL: G9-Volksantrag ist richtig!

von Dr. Rainer Balzer | Nov. 11, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL unterstützt den G9-Volksantrag der Initiative „G9-Jetzt“. „Wir finden G9 richtig. Daher finden wir auch den heute vorgestellten Volksantrag grundsätzlich gut. Es ist ein...
Hans-Peter Hörner MdL: Schulleiter sind Leidtragende des Politikversagens

Hans-Peter Hörner MdL: Schulleiter sind Leidtragende des Politikversagens

von Hans-Peter Hörner | Nov. 11, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Die Bildungspolitik der Landesregierung trägt endlich Früchte – faule allerdings.“ Mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL die Ergebnisse der VBE-beauftragten...
Bernhard Eisenhut MdL: Abschaffung der Isolationspflicht überfällig

Bernhard Eisenhut MdL: Abschaffung der Isolationspflicht überfällig

von Bernhard Eisenhut | Nov. 11, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. „Zum 16. November will...
Emil Sänze MdL: Mehr Realitätsnähe in europapolitischen Fragen

Emil Sänze MdL: Mehr Realitätsnähe in europapolitischen Fragen

von Emil Sänze | Nov. 11, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die anderen Fraktionen in seinem Debattenbeitrag zum Bericht über aktuelle europapolitische Themen zur Konzentration auf wesentliche Probleme aufgerufen. „Demokratie ist die...
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