14. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Mit der verworfenen Berufung werden Corona-Spaziergänger weiter kriminalisiert – daran ändert auch die Reduktion der Geldstrafe auf 40 Tagessätze nichts.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL unterstützt den G9-Volksantrag der Initiative „G9-Jetzt“. „Wir finden G9 richtig. Daher finden wir auch den heute vorgestellten Volksantrag grundsätzlich gut. Es ist ein...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Die Bildungspolitik der Landesregierung trägt endlich Früchte – faule allerdings.“ Mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL die Ergebnisse der VBE-beauftragten...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. „Zum 16. November will...
11. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die anderen Fraktionen in seinem Debattenbeitrag zum Bericht über aktuelle europapolitische Themen zur Konzentration auf wesentliche Probleme aufgerufen. „Demokratie ist die...
