16. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Die Kriegslüsternheit mancher Politiker und Journalisten trotz unklarer Faktenlage offenbart ein verheerendes Verständnis von Diplomatie und Nato-Recht.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze...
15. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Obwohl sich inzwischen selbst der größte Verkehrsverbund des Landes für Freiwilligkeit bei Maskentragen ausspricht, bleibt Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) stur wie ein Stier.“ Mit diesen Worten kommentierte MdL den aktuellen...
15. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Finanzverhandlungen von Land und Kommunen als ergebnisloses Palaver kritisiert. „Die Situation ist seit Wochen mehr als prekär. Die Kommunen laufen förmlich über und kommen an...
15. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Der neue EnBW-Chef offenbart sich bei Dienstantritt als Musterbeispiel einer unguten Verquickung von Politik und Energiewirtschaft“. Mit diesen Worten kommentierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL das aktuelle Interview...
14. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Dies ist im Grunde die richtige Entscheidung, allein sie wird nicht lange halten.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ablehnung des Bürgergelds durch den Bundesrat. „Denn die Pseudoopposition der CDU wird...
