21. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen würde den Polizeihass der Grünen gesetzlich zementieren – und die CDU schaut nicht nur zu, sondern macht mit.“ Mit...
17. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Wenn eine Aktivistin eine Gastprofessur für Wissenschaftskommunikation angetragen bekommt, sollte die Universität Heidelberg dringend ihr Wissenschaftsverständnis prüfen.“ Mit diesen Worten kritisiert der wissenschaftspolitische...
17. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Wenn Straftaten zu begehen nicht extremistisch ist, ja was ist es denn dann?!“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen von Verfassungsschutzchef Markus Haldenwang im SWR. „Aussagen dieser Art beweisen, dass...
16. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Dr. Rainer Podeswa MdL, Finanzen
„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
16. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Maßnahmenkatalog der FDP zum Innenstadtsterben als billigen Abklatsch der AfD-Initiative kritisiert. „Grundsätzlich können wir mit den meisten Maßnahmen aus dem...