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Hans Jürgen Goßner MdL: Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei

Hans Jürgen Goßner MdL: Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei

21. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen würde den Polizeihass der Grünen gesetzlich zementieren – und die CDU schaut nicht nur zu, sondern macht mit.“ Mit...
Dr. Rainer Balzer MdL: Aktivisten haben auf Professuren nichts verloren

Dr. Rainer Balzer MdL: Aktivisten haben auf Professuren nichts verloren

17. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Wenn eine Aktivistin eine Gastprofessur für Wissenschaftskommunikation angetragen bekommt, sollte die Universität Heidelberg dringend ihr Wissenschaftsverständnis prüfen.“ Mit diesen Worten kritisiert der wissenschaftspolitische...
Bernd Gögel MdL: Haldenwang völlig untragbar

Bernd Gögel MdL: Haldenwang völlig untragbar

17. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Wenn Straftaten zu begehen nicht extremistisch ist, ja was ist es denn dann?!“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen von Verfassungsschutzchef Markus Haldenwang im SWR. „Aussagen dieser Art beweisen, dass...
Dr. Rainer Podeswa MdL: Jedes Cash-Limit ist Freiheitsberaubung, Herr Bayaz!

Dr. Rainer Podeswa MdL: Jedes Cash-Limit ist Freiheitsberaubung, Herr Bayaz!

16. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Dr. Rainer Podeswa MdL, Finanzen

„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
Ruben Rupp MdL: Bei Innenstadtrettung auf das Original setzen

Ruben Rupp MdL: Bei Innenstadtrettung auf das Original setzen

16. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Maßnahmenkatalog der FDP zum Innenstadtsterben als billigen Abklatsch der AfD-Initiative kritisiert. „Grundsätzlich können wir mit den meisten Maßnahmen aus dem...
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