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Bernd Gögel MdL: Direkte Demokratie statt gelenkter Bürgerforen

Bernd Gögel MdL: Direkte Demokratie statt gelenkter Bürgerforen

von Bernd Gögel | Nov. 22, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

„Die Bürger hatten zumindest eine Schweiz light erwartet, bekommen haben sie Bürgerforen von Kretschmanns Gnaden.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die heute angekündigte Einführung von...
Hans-Jürgen Goßner MdL: Verrat an der Polizei für einen Platz auf der Regierungsbank

Hans-Jürgen Goßner MdL: Verrat an der Polizei für einen Platz auf der Regierungsbank

von Hans-Jürgen Goßner | Nov. 22, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Scharf kritisiert hat der sicherheitspolitische Sprecher der AfD im Landtag, Hans-Jürgen Goßner, dass die grün-schwarze Landesregierung mit der Einführung einer Kennzeichnungspflicht ernst machen will: „Strobls Parteifreund und Amtskollege...
Ruben Rupp MdL: Mehrwertsteuer dauerhaft senken!

Ruben Rupp MdL: Mehrwertsteuer dauerhaft senken!

von Ruben Rupp | Nov. 22, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die von Innenminister Strobl (CDU) angekündigten Entlastungen für die Gastronomiebranche als unzureichend kritisiert. „Sie sind besser als nichts, aber eben auch nicht viel mehr als das....
Hans-Jürgen Goßner MdL: Verrat an der Polizei für einen Platz auf der Regierungsbank

Hans-Jürgen Goßner MdL: Widersprüche im Untersuchungsausschuss. Einer sagt die Unwahrheit.

von Hans-Jürgen Goßner | Nov. 21, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Ende 2021 ein Anwaltsschreiben an einen Journalisten weitergegeben. Während des Untersuchungsausschusses im September 2022 fragte der AfD-Abgeordnete Hans-Jürgen Goßner den Innenminister mehrfach und...
Emil Sänze MdL: DFB-Auftritt in Katar ist verheerend

Emil Sänze MdL: DFB-Auftritt in Katar ist verheerend

von Emil Sänze | Nov. 21, 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv

Der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Auftritt des Deutschen Fußballbunds DFB als sportpolitisch und diplomatisch verheerend kritisiert. „DFB-Präsident Bernd Neuendorf kündigt zunächst vollmundig eine...
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