„Als gelernter Kaufmann im Einzelhandel weiß ich sehr gut, dass Innenstädte mehr bedeuten als Konsum – sie sind eine wichtige kulturelle Institution.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Innenstadtsterben. „Wichtig ist das breite Angebot, das sich entscheidend auf die Passantenfrequenz auswirkt. Laut Handelsverband Nord sind 30% weniger Menschen in den Innenstädten unterwegs. Und was ist eigentlich passiert, seit die AfD das Thema Innenstadtsterben vor einem Jahr in den Landtag gebracht hat. Die Konzepte der FDP sind jedenfalls spärlich. Auch das Wirtschaftsministerium bietet nur mäßige Förderung: Innenstadtberater, mini Sofortprogramm – man lässt die Innenstädte schlichtweg im Stich. Für eine Lösung fehlt eine breite Herangehensweise im Land wie im Bund.“
Die Regierung dreht an kleinen Schräubchen, aber große Standortfaktoren sind entscheidend, um das Innenstadtsterben zu stoppen, weiß Rupp. „Keine wirtschaftsfeindlichen Corona-Maßnahmen mehr. Es braucht eine Garantie der Wirtschaftsministerin, dass diese nie wiederkommen. Mobilität kommt auch den Innenstädten zugute. Sie muss wieder bezahlbar werden: CO2-Steuer abschaffen! Unzähligen Betrieben droht das Aus aufgrund der desaströse Energiewende samt Energiepreisexplosion. Zudem müssen Onlineriesen wie Amazon besteuert werden, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Schließlich ist auch die Sicherheit entscheidend. Hier braucht es endlich Lösungen in der Migrationskrise. Nur so können wir Millionen Arbeitsplätze sichern und das Massensterben unserer familiengeführten Innenstadt-Geschäfte vor dem existenziellen Aus retten.“
