13. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Thomas Palka MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) angesichts des Interviews in der Heilbronner Stimme Ahnungs- und Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Wenn Hermann sagt, dass er nicht wisse, wie Reisende reagieren, ob sie aufs Auto...
13. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert finanzielle Unterstützung für freiberufliche Künstler, die durch die Corona-Pandemie unter wirtschaftlichen Einbußen zu leiden haben. Durch die Absage von Opern- und...
13. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. In der Plenardebatte vom 12.März 2020 stand die erste Beratung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Waldgesetzes für Baden-Württemberg auf der Tagesordnung. Der Gesetzesentwurf schreibt vor, dass eine Änderung der...
12. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die AfD-Fraktion hat Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) vorgeworfen, die Landtagsteilnahme und die Ministerpräsidentenkonferenz heute in Berlin ohne Not abgesagt zu haben. Wenn ein MdL der eigenen Partei, mit dem der...
11. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag begrüßt die heute veröffentlichten Corona-Forderungen der Wirtschaftsweisen nach einer Aussetzung von Einkommenssteuer- und Körperschaftsvorauszahlungen sowie einem Vorziehen der Teilabschaffung...
