18. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat bei Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) angesichts der Corona-Pandemie eine bessere Informationspolitik für Unternehmer angemahnt. „Ich vermisse aufgrund der vielen...
18. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die ins Spiel gebrachten Summen für den geplanten Corona-Nothilfefonds als völlig unzureichend kritisiert. „Wenn Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann (CDU) fünf Milliarden...
17. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Laut Rundfunkstaatsvertrag haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten den Auftrag, die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen, stellt Carola Wolle fest. „Doch einmal mehr mussten wir...
17. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel widerspricht den Behauptungen des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI): „Es gibt in Deutschland keine größere Gefahr rassistischer Angriffe als in anderen Ländern der Europäischen...
17. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die auf Existenzvernichtung von AfD-Mitgliedern zielenden Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken heute im Handelsblatt scharf zurückgewiesen. „Wenn Esken ein Berufsverbot...
