01. Juli 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Abschiebemühen des wie er aus Heilbronn stammenden Innenministers Thomas Strobl (CDU) als völlig unzureichend kritisiert. „In den Antworten auf meine parlamentarische Anfrage (Drs....
30. Juni 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Heiner Merz MdL hat den bundesweit ersten Diversitätsfragebogen der Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein (FFHSH) als ideologiegetriebene Kulturbeeinflussung kritisiert. „Wenn Filmemacher...
30. Juni 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir sowie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) Zensur vorgeworfen. Hintergrund: Rivoir hatte ein Auftrittsverbot für „solche politisch sehr zweifelhaften...
29. Juni 2020 | Pressemitteilung
In der Stuttgarter Innenstadt sei es am Wochenende weitgehend ruhig geblieben, so liest man unisono in den Medien. Die neue Realität in Stuttgart sieht indes folgendermaßen aus: Mehrere Hundertschaften Polizei, Wasserwerfer und berittene Polizeistaffeln...
26. Juni 2020 | Pressemitteilung
In der Plenardebatte vom 25.06.2020 wurde über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes debattiert. Die AfD-Fraktion lehnte diesen Gesetzesentwurf zum Schaden unserer hiesigen Landwirtschaft ab. In der 1.Runde der Debatte machte Thomas Palka...
