13. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Der pressepolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat das elektronische Formular der Stadtverwaltung Karlsruhe zur Meldung von Corona-Verstößen als Indiz der demokratiefernen Gesinnung der Stadtverantwortlichen kritisiert. Hintergrund: Bis zum...
12. Aug. 2020 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Umwelt
Stuttgart. „Mit dem heute beschlossenen Investitionsbeschleunigungsgesetz zeigt die Bundesregierung einmal mehr, dass ihr sowohl der Bürgerwille als auch die Natur völlig am Allerwertesten vorbeigehen.“ Mit diesen Worten kommentiert Hans Peter...
12. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. „Der Duden ist keine Schreibhilfe mehr, sondern eine Ideologiehilfe zur Durchsetzung linker Politik.“ Mit diesen Worten kritisiert Fraktionschef Bernd Gögel die neue Mannheimer Duden-Ausgabe, die heute erscheint. „Dass es mit...
10. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat das Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts (Az.: 3 E 3336/20), wonach es zum Schutz vor einer Corona-Infektion an Schulen keinen Anspruch auf Anordnung einer Maskenpflicht im Unterricht...
10. Aug. 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa MdL hat sich erschüttert über aktuelle Presseberichte gezeigt, wonach auch Studenten der Universität Köln über den Umweg des Allgemeinen...