14. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Viele hohle Phrasen und unscharfe Absichtsbekundungen sieht der Sprecher für Polizei und Inneres, Lars Patrick Berg, im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Der AfD-Politiker bescheinigt der anstehenden Regierung ein Sicherheitsrisiko für Deutschland...
11. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Der am Freitag vom Verein Mehr Demokratie e.V. in einer Pressekonferenz vorgestellte Volksantrag zur Stärkung der direkten Demokratie auf der Kreisebene des Landes stößt bei der AfD-Fraktion auf ein grundsätzlich positives Echo. Die Intention, dem...
11. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Mit dem 12-Punkte-Plan von Minister Hauk zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest ist der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Udo Stein MdL, nur teilweise zufrieden: "Wir haben bereits Anfang November von Minister Hauk...
07. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Eine maßgebliche Stärkung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg strebt der wegweisende Verfassungsänderungsantrag an, den der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel, und sein Stellvertreter Emil Sänze heute auf einer...
07. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Gegen die gemeinsame Einlagensicherung EDIS sprach sich der Arbeitskreis Europa der baden-württembergischen Landtagsfraktion der AfD heute vehement aus. „EDIS setzt die falschen Anreize“, meinte der Sprecher des Arbeitskreises, Dr. Heiner Merz. Auch...
