02. Aug. 2018 | Pressemitteilung
Das Verwaltungsgericht Stuttgart besteht in einem neuen Urteil darauf, dass auch Fahrverbote für Dieselautos der Euronorm 5 kommen müssen. Dazu sagt Bernd Gögel, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Baden-Württemberg: „Die...
02. Aug. 2018 | Pressemitteilung
Eine Nachfolge-Regelung mit finanziellem Augenmaß für den zurückgetretenen Staatsminister und Kretschmann-Intimus Klaus-Peter Murawski (Bündnis 90/Die Grünen) fordert Rüdiger Klos, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im...
02. Aug. 2018 | Pressemitteilung
Zum Ersten: Die Landtagspräsidentin ist die überparteiliche Repräsentantin des gesamten Landtags. Sie hat sich einseitiger Äußerungen zu enthalten, auch wenn ihr das persönlich schwerfällt. Frau Aras erweist sich jedoch als...
02. Aug. 2018 | Pressemitteilung
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Anton Baron MdL, ist entsetzt von den Enteignungsplänen der Landesregierung. „Die Pläne der Landesregierung stellen ein unvertretbares Überschreiten von roten Linien dar und stehen nicht im...
02. Aug. 2018 | Pressemitteilung
„Mit der Kleinen Anfrage 16/4320 fragten unser Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel und ich nach den Folgen von Umsiedlungsprogrammen, besser bekannt als unter der Ägide von EU und UN-Flüchtlingshilfswerk durchgeführte sogenannte...
