Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Einstufung der Internetplattform „Indymedia“ als extremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt. „Nachdem die Seite bereits...
Pressemitteilung
Die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Einigung der Unterhändler der EU-Länder und des EU-Parlaments auf verbindliche Geschlechterquoten für Leitungspositionen börsennotierter Unternehmen in der EU kritisiert....
„Die Ergebnisse des Bosch-Schulbarometers bestätigen, wovor wir von Corona-Anbeginn gewarnt haben.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die aktuelle Untersuchung, wonach sich nach zwei...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage „Bewegungs- und biochemische Daten der Bürger, die infolge der Covid-19-Pandemiebekämpfung anfallen“ vom...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die verbalen Ausfälle der Jusos angesichts des Konzerts der kroatischen Rockband „Thompson“ in Böblingen als absurdes Pfingsttheater kritisiert. „Juso-Kreisvize Felix Fuchs...
„Primark, Pimkie, Adler… und jetzt Orsay – wen trifft die verheerende deutsche Corona- und Ukrainepolitik als nächstes?“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Stilllegung des...
„Die Forderung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel nach einem bundesweiten Bunker-Konzept ist richtig.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid auf einen entsprechenden Vorschlag Hagels. „Was...
„Der Ausschussvorsitzende muss die Diskussion im Landtag zutreffend öffentlich wiedergeben und keine Regierungspropaganda betreiben.“ Mit diesen Worten kritisierte der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Verlautbarung des...
Der wohnungspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Verkauf der Bahnhofsgebäude als zu kurzfristige Sichtweise kritisiert. „Bahnhofsgebäude sind die Visitenkarte und in vielen Orten fast so identitätsstiftend wie das Rathaus...
„Kretschmann kann die Pflichtversicherung gegen Elementarschäden gern fordern – dann sollte er aber sein Plagiat mit Anstand zugeben.“ Mit diesen Worten kommentierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL Kretschmanns...
„Mein Favorit für den Sprachpanscher 2022 ist natürlich Ministerpräsident Winfried Kretschmann.“ Mit diesen Worten reagiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die jüngste Ausschreibung des Vereins...
„Wir unterstützen als Fraktion das Anliegen, dass biologische Tatsachen und wissenschaftliche Erkenntnisse im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ÖRR wahrheitsgemäßer dargestellt werden müssen.“ Mit diesen Worten reagierte...
„Was die Reblaus, Kriege, ein sibirischer Februar oder Hagel nicht schafften, wird diese Regierung mit ihrer Politik schaffen – unzählige Weinbetriebe stehen vor dem Aus!“ Mit diesen Worten eröffnete der weinbaupolitische...
„Wenn die Regierung die Gewaltenteilung untergräbt, ist es Aufgabe der Opposition, alles für deren Erhalt zu geben.“ Mit diesen Worten begründete der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die...
„Wir brauchen einen Neustart bei den Landesbürgschaften, und der setzt eine Abkehr von den früheren Corona-Sonderregelungen zwingend voraus!“ Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen...