„Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.“ Mit diesen Worten fasste AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zusammen. „Es gibt ohnehin fast nichts in diesem Paket, was wir gutheißen könnten. Das...
Pressemitteilung
„Willkommen in der Wirklichkeit“. Mit diesen Worten reagiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Kritik des Hauptgeschäftsführers des Verbands Unternehmer Baden-Württemberg, Peer-Michael Dick, am neuen...
„Erst verkündet der SPD-Kanzler in infantiler Sprache ein Instrument der Planwirtschaft, und prompt lobt eine CDU-Wirtschaftsministerin dieses Instrument als gute Lösung“. Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn ein Noch-Grüner dem CDU-Vorsitzenden beispringt und ihm empfiehlt, sich nicht einschüchtern zu lassen, ist das eine Querfront sondergleichen.“ Mit diesen Worten kommentierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die...
„Mag Kretschmann auch von Einigkeit schwadronieren, Legitimität gibt das diesem pseudodemokratischen Gremium trotzdem nicht.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident...
„Dem Ausschuss ging es nicht ansatzweise um das Wohl der Frauen, die Rechte der ungeborenen Kinder oder auch die der werdenden Väter.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf...
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg als Papiertiger abgelehnt: „Gymnasiallehrer werden nach dem Motto...
Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die anderen Fraktionen aufgerufen, dem AfD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart („Gute-Schulstart-Gesetz“)...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Wendehals kritisiert. „Die Laufzeit kann man jetzt nicht einfach nochmal beliebig verlängern, sagte er noch im Frühsommer. Heute dagegen...
„Die Corona-Regelungen haben nie Sinn gemacht – heute machen sie es noch weniger!“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Erlasses infektionsschützender...
„Dass der Kandidat-O-Mat tendenziös und irreführend werden würde, hat niemanden überrascht. Dass er jetzt aber trotzdem online geht, ist skandalös.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den AfD-Gesetzesentwurf über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern als gerade rechtzeitig gewürdigt, um die Migrationskrise noch zu lösen. „Wir erleben eine neue...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Sozialminister Lucha (Grüne) als pandemischen Wendehals kritisiert. „Gemeinsam mit Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein fordert er von Karl Lauterbach brieflich ein Ende der...
„Der Verlauf der heutigen Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn über zwei Drittel der Bürger die F4F-Proteste für unangemessen halten, sollte das den Klimaschwänzern langsam zu denken geben.“ Mit diesen Worten reagierte der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf die...