„Wenn Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni den EU-Gipfel lobt, muss er seit sehr langer Zeit mal etwas getan haben, was nicht ganz falsch ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die geplante Verschärfung der...
Pressemitteilung
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid kommentiert den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wie folgt: „Der Datenschutzbeauftragte hat gewollt oder ungewollt den Knackpunkt seiner Tätigkeit im letzten Teil seines Berichts selbst...
Zu den Ergebnissen des landesweiten Kita-Personalchecks der Gewerkschaft Verdi erklärt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL: "Dass fast die Hälfte der Kita-Fachkräfte stark belastet sowie Fluktuation und Frustration hoch sind, kommt für...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern kommentiert den erneuten Stromsparaufruf von Transnet BW: Da weist grünschwarz im Plenum unseren Vorwurf zurück, dass wir unter Winfried Kretschmann zum Entwicklungsland mutieren – und werden heute, keine...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat sich angesichts der YouGov –Umfrage zur Verteidigungsbereitschaft der Deutschen alarmiert gezeigt. „Wenn sich lediglich fünf Prozent der Deutschen zum Kriegsdienst melden, aber 24 Prozent...
„Der Gesinnungswandel von Sarah Schweizer (CDU) zur Wolfsjagd ist pure Heuchelei.“ Mit diesen Worten reagierte der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL auf die Tagung der jagdpolitischen Unionssprecher, deren Vorsitzende Schweizer ist. „Beim...
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die Umwelthilfe will die Welt erneut von Deutschland aus retten...
Im Dezember 2022 hat die Regierungskommission zur Modernisierung der Krankenhaus-Landschaft in Deutschland vernünftige und nützliche Vorschläge vorgelegt. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle dazu: „Da ist die Rede von Versorgungsstufen und...
„Es kann nicht sein, dass 2023 immer noch reaktionäre Scharia-Gesetze in Deutschland angewendet werden.“ Mit diesen Worten hat sich der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL für eine Anpassung des deutsch-iranischen Niederlassungsabkommens von 1929...
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat dem FDP-Gesetzentwurf zur verbindlichen Grundschulempfehlung beigepflichtet: „Nach dem Gender-Antrag von letzter Woche liefert die FDP auch diese Woche einen durchaus passablen...
„Die EU schafft nicht nur ein neues Bürokratiemonster, sie greift auch massiv in das Eigentum der Landwirte ein und bevormundet sie.“ Mit diesen Worten kommentiert der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein die Anhörung zur neuen europäischen „Verordnung zur...
Zur Position von RWE-Chef Markus Krebber, der die drei letzten noch laufenden deutschen Atommeiler für verzichtbar hält, erklärt der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern: Es ist ein typisches linksideologisches Argument, den nationalen...
„Wenn Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) von Transformation fantasiert, meint er in Wirklichkeit Deindustrialisierung.“ Mit diesen Worten reflektiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die auswärtige Kabinettssitzung in Brüssel. „Im Zuge...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL erklärt zu Finanzminister Bayaz’ Anmerkungen zum Bundesentlastungspaket für Kommunen: Ich muss Bayaz insofern Recht geben, als Baden-Württemberg beim vorgesehenen Entlastungspaket des...
Zur Förderung der Long-Covid-Forschung durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Long-Covid ist das eine. Wir brauchen aber dringend auch eine Erforschung der immer umfangreicher auftretenden...