Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat die Meldung zu den EnBW-Einspeiseanträgen als Pyrrhus-Rekord kritisiert: „Die Zahl 40.000 ist das eine. Das andere ist, dass bereits letzten Sommer größere Anlagen von der...
Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat sich über die Steigerung in den Schwangerschaftsabbrüchen 2022 bestürzt gezeigt: „Es handelt sich hierbei nicht bloß um kalte Zahlen. Hinter ihnen verbirgt sich immer eine...
„Hätte Scheinheiligkeit eine Farbe, wäre das Grün.“ Mit diesen Worten kritisiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL den grünen Vorschlag eines Renaturierungsgesetzes. „Das dröhnende Schweigen der achtzehn grünen Bundestagsmitglieder aus...
Der parlamentarische AfD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL begrüßt den Vorstoß von Innenminister Thomas Strobl und Justizminister Marion Gentges (beide CDU) gegenüber der Bundesregierung, die Altersgrenze bei der Strafmündigkeit...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert die heutige landesweite Schulleitungs-Tagung wie folgt: „Kultusministerin Schopper (Grüne) kollidiert mit der Realität. In ihrem Bericht fabuliert sie darüber, was sie alles...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Brief von 20 Wirtschaftsverbänden an Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) als überfällig bezeichnet. „Dass die Wirtschaftsverbände nun endlich aufwachen, ist zunächst zu begrüßen....
Der parlamentarische AfD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL hat den aktuellen BW-Trend als schallende Ohrfeige für die Landespolitik bewertet: „Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten sind zufrieden mit der Regierungsarbeit, fast...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: „Der Vorfall rund um den Reichsbürger in Reutlingen kam wohl gerade recht, um...
Zur Weiterführung der "Sprach-Kitas" erklärt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL: "'Sprachkitas' sind eine gut klingende Mogelpackung. Denn 'die Fachkräfte fungieren als zentrale Beratungsinstanz für die Kita-Teams und unterstützen diese...
„Wer austeilt, sollte auch einstecken können“. Mit diesen Worten reagierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe DUH gegen den Internetriesen Meta. „Wer 300 Strafanzeigen loslässt, die allesamt von der...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den Farbanschlag auf einen AfD-Infostand in Bietigheim-Bissingen als undemokratisch und feige verurteilt: „Unsere Abgeordneten wurden gezielt von vorn abgelenkt und dann von hinten mit Farbe attackiert. Dieses...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Festhalten von Theresa Schopper (Grüne) an Wolfgang Koeppens „Tauben im Gras“ als Abi-Lektüre wie folgt kommentiert: „Ich danke Theresa Schopper für die von mir angemahnte Standhaftigkeit,...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL kommentiert die Äußerungen von Finanzminister Bayaz (Grüne) in der StZ wie folgt: „Finanzminister Bayaz ist insofern zuzustimmen, als auch wir eine flächendeckende Subventionierung grundsätzlich...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Landeselternbeirats für eine milliardenschwere Ganztagsoffensive wie folgt kommentiert: Der Landkreistag, der Gemeindetag, selbst die GEW äußern grundsätzlich...
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den heute in Stuttgart vorgestellten Bedarfsplan Radwege des Verkehrsministeriums kritisiert: „Die Verkehrspolitik von Minister Hermann geht völlig am Bedarf der Menschen vorbei. Anstatt mehr in...