09. Sep. 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL teilt die Einschätzung des Landesverbands Schulpsychologie LSBW, wonach Bildung kein Spielball politischer Interessen sein darf: „Sich aber der Forderung des Landesschülerbeirats LSBR nach einer...
09. Sep. 2024 | Allgemein, Carola Wolle MdL, Familie, Gesundheit, Kommunales, Pressemitteilung, Soziales
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
06. Sep. 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Carola Wolle MdL, Emil Sänze MdL, Pressemitteilung, Soziales
Die AfD-Fraktion hat heute das Ergebnis ihrer Arbeit im Rahmen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden- Württemberg vorgelegt. „Wir haben im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keinen ‚Bericht‘ geliefert, sondern im Gegenteil...
06. Sep. 2024 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat sich über die Statistik von Justizministerin Gentges (CDU) entsetzt gezeigt: „Kaum eine Zahl, die nicht gestiegen ist: Vor allem die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren sowie die Messerdelikte...
06. Sep. 2024 | Agrar, Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Ländlicher Raum, Naturschutz, Plenarreden Hellstern MdL, Pressemitteilung, Umwelt, Wissenschaft
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
