von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2023 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL unterstützt die Forderung des bayerischen Medienministers Florian Herrmann, die Zahl der ARD-Länderanstalten zu verringern: „Eine ‚strukturelle Reform‘, die ‚weh tut‘ – das könnte auch von der AfD kommen....
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2023 | Carola Wolle MdL, Pressemitteilung, Soziales
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hält die Warnung des Landesseniorenrates vor einer digitalen Zweiklassengesellschaft für berechtigt: „Es gibt Themen, bei denen jeder glaubt, mitreden zu können. Das gilt häufig auch für die Themen...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 10, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL sieht in der Ausweitung des Projektes „Demokratie-Paten“ in der Polizei eine Zementierung des Generalverdachts gegen dieselbe: „Unser Land sieht sich derzeit einer enormen Bedrohungslage insbesondere...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 8, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
„Die Sicherung des Studienerfolgs bei angehenden Lehrern darf keinesfalls das Studienniveau verwässern.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer das Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 8, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
„Diese EU hat erneut bewiesen, dass sie es mit den Freiheitsrechten der Bürger nicht ernst nimmt.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Pläne für neue Führerscheinrichtlinien vor allem für Seniorinnen und...
