von Dr. Rainer Balzer | Dez. 13, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
„Sie haben unseren Kindern und damit unserem Land unermesslichen Schaden zugefügt – in einem Ausmaß, das erst nachfolgende Generationen vollständig ermessen können und ausbaden müssen.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer...
von Carola Wolle | Dez. 13, 2023 | Carola Wolle MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Verfassungsbeschwerde von 14 Notfall- und Intensivmedizinern gegen das Infektionsschutzgesetz: „Solcher juristischer Murks entsteht, wenn politische Alleswisser den Ratschlägen willfähriger...
von Anton Baron | Dez. 12, 2023 | Anton Baron MdL, Bildung, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) populistische Ankündigungspolitik bezüglich G9 vorgeworfen: „Das kommt davon, wenn man sowohl die Realität ausblendet als auch den Volkswillen ignoriert. Der Beschluss ist reine...
von Ruben Rupp | Dez. 12, 2023 | Medien/Rundfunk, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel billigen Populismus vorgeworfen: „Nachdem auch Markus Söder eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge ablehnt, aber sein grüner Ministerpräsident einen Teufel tun wird, beeilt sich...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Für den bildungspolitischen AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL sind die Ergebnisse des Bürgerforums zur Zukunft des Gymnasiums nichts Neues: „Die sinnvolle Lösung, die Schule gemäß der Leistungsfähigkeit der Schüler zu gestalten, ergibt G9 und für die...