von AfD-Fraktion-BW | Dez. 7, 2023 | Dennis Klecker MdL, Ländlicher Raum, Pressemitteilung
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die strengeren Regeln für Tiertransporte, die die EU einführen will, grundsätzlich befürwortet. „Endlich kommt mal etwas Vernünftiges aus der EU! Die AfD setzt sich schon seit ihrem Grundsatzprogramm für...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 7, 2023 | Bernhard Eisenhut MdL, Gesundheit, Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Landesärztekammer nach einer Öffnung der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere als vollkommen ungerecht verworfen: „Wenn es nach der Landesärztekammer geht, soll...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 6, 2023 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL begrüßt die Haftstrafe gegen einen – bereits wegen anderer Delikte zu 17 Monaten verurteilten – so genannten „Klimaaktivisten“, der mit einem Farbanschlag auf die Universität Heidelberg einen Schaden...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 6, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung der GEW nach mehr Geld für Schulsozialarbeit als falsche Priorität zurückgewiesen: „Erst gestern haben wir die Quittung der verheerenden Schulpolitik hierzulande zur Kenntnis nehmen...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 6, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen: „Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als...
