von Miguel Klauß | Sep. 8, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat Vorschläge von Innenminister Strobl (CDU) und Verkehrsminister Hermann (Grüne), Streckensperrungen für Motorräder einzuführen, als anmaßend verworfen: „Strobl und Hermann beteuern zwar, es handele sich...
von Daniel Lindenschmid | Sep. 7, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL kommentiert die Vorfälle um das Vorgehen der Polizei Mannheim gegen die Letzte Generation wie folgt: „Die Debatte, die sich jetzt um die Polizistin in Mannheim entspinnt, die mutmaßlich ein Mitglied der...
von Dr. Rainer Balzer | Sep. 6, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert die Aussagen von Bildungsministerin Schopper (Grüne) zum Schulbeginn wie folgt: „Auch bei Schopper gibt es nichts Neues. Sie lamentiert, dass die Opposition ein fatales Bild von der...
von Daniel Lindenschmid | Sep. 6, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Kommunales, Pressemitteilung
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL kommentiert die Ergebnisse des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann-Stiftung wie folgt: „Es ist sehr erfreulich, dass die Kommunen Baden-Württembergs so gut dastehen. Sie leisten gemeinsam mit...
von Ruben Rupp | Sep. 6, 2023 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Ergebnisse des IHK-Energiebarometers als verheerend gewertet: „Das ist ein Absturz der seinesgleichen sucht. Wenn das Barometer von minus zwei auf minus 25,9 stürzt, dann muss die Landesregierung...
