29. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Mag Kretschmann auch von Einigkeit schwadronieren, Legitimität gibt das diesem pseudodemokratischen Gremium trotzdem nicht.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident...
28. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Dem Ausschuss ging es nicht ansatzweise um das Wohl der Frauen, die Rechte der ungeborenen Kinder oder auch die der werdenden Väter.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf...
28. Sep. 2022 | Pressemitteilung
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg als Papiertiger abgelehnt: „Gymnasiallehrer werden nach dem Motto...
28. Sep. 2022 | Pressemitteilung
Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die anderen Fraktionen aufgerufen, dem AfD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart („Gute-Schulstart-Gesetz“)...
28. Sep. 2022 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Wendehals kritisiert. „Die Laufzeit kann man jetzt nicht einfach nochmal beliebig verlängern, sagte er noch im Frühsommer. Heute dagegen...
