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Bernd Gögel MdL: Belastungspaket bezahlt am Ende der Steuerzahler

Bernd Gögel MdL: Belastungspaket bezahlt am Ende der Steuerzahler

von Bernd Gögel | Sep. 29, 2022 | Pressemitteilung

„Mag Kretschmann auch von Einigkeit schwadronieren, Legitimität gibt das diesem pseudodemokratischen Gremium trotzdem nicht.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident...
Bernhard Eisenhut MdL: CDU verabschiedet sich vom C beim Lebensschutz

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von Bernhard Eisenhut | Sep. 28, 2022 | Pressemitteilung

„Dem Ausschuss ging es nicht ansatzweise um das Wohl der Frauen, die Rechte der ungeborenen Kinder oder auch die der werdenden Väter.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf...
Hans-Peter Hörner MdL: Handlungen statt Worthülsen für die Berufsschulen!

Hans-Peter Hörner MdL: Handlungen statt Worthülsen für die Berufsschulen!

von Hans-Peter Hörner | Sep. 28, 2022 | Pressemitteilung

Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg als Papiertiger abgelehnt: „Gymnasiallehrer werden nach dem Motto...
Dr. Rainer Balzer MdL: Das Gute-Schulstart-Gesetz schafft bessere Schüler

Dr. Rainer Balzer MdL: Das Gute-Schulstart-Gesetz schafft bessere Schüler

von Dr. Rainer Balzer | Sep. 28, 2022 | Pressemitteilung

Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die anderen Fraktionen aufgerufen, dem AfD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart („Gute-Schulstart-Gesetz“)...
Dr. Uwe Hellstern MdL: Nach Lucha jetzt auch Kretschmann als Wendehals

Dr. Uwe Hellstern MdL: Nach Lucha jetzt auch Kretschmann als Wendehals

von Dr. Uwe Hellstern | Sep. 28, 2022 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Wendehals kritisiert. „Die Laufzeit kann man jetzt nicht einfach nochmal beliebig verlängern, sagte er noch im Frühsommer. Heute dagegen...
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