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Bernhard Eisenhut MdL: Corona offenbart Politikversagen

Bernhard Eisenhut MdL: Corona offenbart Politikversagen

28. Sep. 2022 | Pressemitteilung

„Die Corona-Regelungen haben nie Sinn gemacht – heute machen sie es noch weniger!“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Erlasses infektionsschützender...
Bernd Gögel MdL: Veröffentlichung des „Kandidat-O-Mat“ ist skandalös

Bernd Gögel MdL: Veröffentlichung des „Kandidat-O-Mat“ ist skandalös

28. Sep. 2022 | Pressemitteilung

„Dass der Kandidat-O-Mat tendenziös und irreführend werden würde, hat niemanden überrascht. Dass er jetzt aber trotzdem online geht, ist skandalös.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die...
Ruben Rupp MdL: Neues Asylgesetz ist nötiger denn je

Ruben Rupp MdL: Neues Asylgesetz ist nötiger denn je

28. Sep. 2022 | Pressemitteilung

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den AfD-Gesetzesentwurf über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern als gerade rechtzeitig gewürdigt, um die Migrationskrise noch zu lösen. „Wir erleben eine neue...
Bernhard Eisenhut MdL: Corona offenbart Politikversagen

Bernhard Eisenhut MdL: Manne Wendehals entdeckt die Eigenverantwortung

27. Sep. 2022 | Pressemitteilung

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Sozialminister Lucha (Grüne) als pandemischen Wendehals kritisiert. „Gemeinsam mit Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein fordert er von Karl Lauterbach brieflich ein Ende der...
Dr. Rainer Podeswa MdL: Bayaz völlig an den Rand gedrängt

Dr. Rainer Podeswa MdL: Bayaz völlig an den Rand gedrängt

27. Sep. 2022 | Pressemitteilung

„Der Verlauf der heutigen Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
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