12. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Erst belastet die SPD die Bevölkerung durch ihre hanebüchene Krisenpolitik im Bund – und dann will sie sie mit ihrem eigenen Steuergeld entlasten.“ Mit diesen Worten begann AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Entlastungen in...
12. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Hannibal ante portas, will uns die CDU mit dem Titel der heutigen aktuellen Debatte sagen – und sich damit als die Verteidigerin von europäischen Werten inszenieren.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen...
12. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Mit ihren Aussagen bei der Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ unterminiert die Landtagspräsidentin den Kerngedanken der repräsentativen Demokratie.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Obmann der Kommission Emil Sänze MdL auf die Äußerungen von Muhterem Aras...
11. Okt. 2022 | Pressemitteilung
Mit einer gemeinsamen Entschließung ist am Abend das interfraktionelle Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD- Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion zu Ende gegangen. Neben der das Hamburger Abkommen ersetzenden Ländervereinbarung befassten sich die...
10. Okt. 2022 | Pressemitteilung
„Erst Corona, jetzt gibt die Energiepolitik der Regierung den Heilbädern endgültig den Rest.“ Mit diesen Worten kommentierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Ankündigung der Heilbadbetreiber, wegen der steigenden Energiekosten ihr...
