09. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid teilt die Bedenken des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Dr. Stefan Brink, zum geplanten Modellversuch für ein Impfregister. „Der Datenschutzbeauftragte hat völlig Recht, wenn er...
09. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Erst Mack, dann Hagel, jetzt Strobl – ich frage mich, wer als nächster kippt.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die plötzliche Unionskritik an der Teil-Impfpflicht. „Es grassiert ein Virus in unserem...
08. Feb. 2022 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die neue Corona-Verordnung als Indiz für nicht mehr nachvollziehbares Chaos kritisiert. „Wofür braucht es noch eine Ministerpräsidentenkonferenz, wenn seit einiger Zeit Entscheidungen in der...
08. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Der Besuch von Bundeskanzler Scholz bei US-Präsident Biden endete mit einem diplomatischen Affront“, bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL. „Ohne Beteiligung der USA an Nord Stream 2, ohne dass die USA ein...
07. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat Grünschwarz für die Umsetzung von AfD-Politik gelobt. „Eine Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu Lehren aus der Corona-Pandemie soll jetzt einberufen werden. Guten...
