11. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Vorschläge von Finanzminister Bayaz (Grüne) zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen als simples Ablenkungsmanöver kritisiert. „Er weiß genau, dass er in Baden-Württemberg nichts...
11. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung mit Blick auf das Ostergeschäft aufgefordert, die Corona-Maßnahmen in Hotellerie und Gastronomie sofort zu beenden. „Die Steigerung der Zahl von Übernachtungen...
11. Feb. 2022 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Ich weiß nicht, wie viel Eis ein grüner Bundestagsabgeordneter am Tag isst, doch die Energiewende, von der Jürgen Trittin 2004 behauptete, sie sie koste einen deutschen Durchschnittshaushalt nicht mehr als eine Kugel Eis monatlich, ist teurer...
10. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL das Ergebnis des Koalitionsausschusses. „Dass eine Arbeitsgruppe noch offene Fragen klären und vom Bund...
10. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat am Beispiel von Straßenblockaden durch Umweltextremisten die empörende Einseitigkeit der Kartellpolitiker bei der Bewertung von Protestformen auf der Straße...
