16. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Wenn Ihnen die Gültigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungs-Gesetz AGG nicht ausreicht, dann helfen wir Ihnen gern, eine entsprechende Bundesratsinitiative einzubringen.“ Diesen Vorschlag machte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
14. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat dem Stuttgarter Kunstmuseum und ihrer Leiterin Ulrike Groos zur Auszeichnung „Museum des Jahres“ durch den Internationalen Kunstkritikerverband AICA gratuliert. „Wir freuen uns sehr...
14. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Der Bund deutscher Zeitungsverleger BDZV sollte sich heute auf seiner Delegiertenversammlung von allen Plänen zur staatlichen Medienförderung verabschieden.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa...
14. Feb. 2022 | Pressemitteilung
„Die Glückwunschbekundung von Landesinnenminister Strobl (CDU) an Bundespräsident Steinmeier (SPD) ist so merkwürdig wie bezeichnend. Er redet darin von der Wahl als ‚Signal der Stabilität‘ und ‚Zeichen der...
11. Feb. 2022 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Karlsruher Urteil zur Teil-Impfpflicht als erwartbare Regierungsdienstleistung bewertet. „Die Kassenärzte verweigern, Patienten gegen ihren Willen zu impfen, die Gesundheitsämter...
