15. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Freiheit, Demokratie und individuelle Mobilität, dafür wird die AfD immer stehen und kämpfen.“ Mit diesen Worten kritisierte der stellv. verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Landtagsdebatte das...
15. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Generell ist bisher nicht erkennbar, dass ein Stellenaufwuchs zu einem besseren Regieren führt – eher im Gegenteil.“ Mit dieser Kritik an der grünschwarzen Personalpolitik begann Fraktionschef Bernd Gögel MdL seinen Debattenbeitrag...
15. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Pressemitteilung zur Sitzung des Europaausschusses als unvollständig und fehlerhaft zurückgewiesen. „Es ist gut und richtig, dass der Europaausschuss sich über das EU-Vorhaben...
14. Dez. 2021 | Pressemitteilung
„Das Demokratieverständnis der Grünen ist mit ihrem Eintritt in die Regierung abhandengekommen“. Mit dieser Einschätzung reagiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf das Klimaexpertengremium, das...
14. Dez. 2021 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat das Impfpflicht-Gutachten der Kanzlei Oppenländer im Auftrag des Sozialministeriums als Gefälligkeitsgutachten zurückgewiesen. „Was soll man von einer Kanzlei, die seit Jahren von Regierungsaufträgen...
