24. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. „Noch sind wir nicht in der Endphase des Zweiten Weltkrieges, in der junge Männer mit Notabitur in den Krieg geschickt wurden. Da sollten wir jetzt wirklich die Kirche im Dorf lassen.“ Mit diesen Worten widerspricht der...
24. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der behindertenpolitische Fraktionssprecher Thomas Palka hat die grün-schwarze Landesregierung ermahnt, bei der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung ihrer Vorbildfunktion gerecht zu werden. Laut Heilbronner Stimme lag der Anteil der in...
23. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Die AfD-Fraktion hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) angesichts der Corona-Pandemie aufgefordert, endlich die wirklich nötigen statt Schaufenster-Maßnahmen zu ergreifen. „Da wir der zahlenmäßigen Erkrankten-Krise stets...
22. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat den Badische Neueste Nachrichten BNN vorgeworfen, auf journalistische Objektivität zu pfeifen. Anlass ist das Interview von Politik-Vize Alexei Makartsev mit dem politischen Soziologen Matthias Quent, der an den...
20. März 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat den Parteiausschluss von Wolfgang Gedeon MdL als richtiges und wichtiges Signal nach innen und außen bewertet. „Der Beschluss des Schiedsgerichts zeigt, dass israelfeindliche und antisemitische Positionen in...
